CompRechtsPraktiker 07-08/2016

CRP_Cover_11_2015_WEBLiebe Leserinnen und Leser,

noch immer sucht man im Bereich der MaRisk-Compliance vergeblich feste Standards. Die Aufsicht zeigt sich als Richtungsgeber weiter sehr zurückhaltend: Obwohl die 2014 angekündigte zweijährige „Orientierungsphase“ abgelaufen ist, werden die MaRisk 6.0 leider nicht konsequent genug genutzt, Klarstellungen und Präzisierungen vorzunehmen und Rechtssicherheit zu schaffen. Auch die Prüfungs-/Beratungsgesellschaften bleiben noch oft sehr allgemein oder lassen der individuellen Handhabung sehr freie Hand, was gelegentlich zu etwas kuriosen Prüfungs-Ansätzen und -Auffassungen führte.In diesem Umfeld gilt es gleichwohl, die Funktion der MaRisk-Compliance im Tagesgeschäft praktisch umzusetzen, was gerade in mittelgroßen Bankhäusern einiges an Pioniergeist und Flexibilität erfordert. Nicht zuletzt wegen der persönlichen Haftungsrisiken besteht ein erheblicher Bedarf an einem fachlichen Austausch.

Vor diesem Hintergrund haben wir den Frankfurter Arbeitskreis MaRisk-Compliance (FrAK) ins Leben gerufen. Unser Ziel ist es, am Bankenstandort Frankfurt eine unverbindliche und kostenfreie Möglichkeit zum kollegialen fachlichen Austausch zu schaffen. Aufgrund des regulativen Auftrags der MaRisk-Compliance befasst sich der Kreis mit aktuellen Fragestellungen und praktikablen Lösungen der MaRisk-Compliance sowie (aufgrund der koordinierenden Aufgaben der Funktion) mit übergeordneter Compliance- und Governance-Themen.

Autor: Martin Daumann, Leiter Compliance Degussa Bank AG Weiter lesen.. »

Reform des Mutterschutzgesetzes

27. Juli 2016 in Kategorie Personal

FCH_Personalvon
Marcus Michel
Geschäftsführer FCH Personal GmbH


Bundesregierung, Pressemitteilung vom 04.05.2016

Das Kabinett hat die Reform des Mutterschutzgesetzes beschlossen. Schwangere, frischgebackene Mütter und ihre Kinder sollen besser geschützt werden. Erstmals werden auch Schülerinnen und Studentinnen einbezogen. Das Mutterschutzgesetz gibt es seit 1952 – und wurde seitdem nur geringfügig geändert. Mit der Reform wird das Gesetz moderner und der heutigen Zeit angepasst. So soll ein für alle Frauen einheitliches Niveau beim Gesundheitsschutz sichergestellt werden, sowohl in der Schwangerschaft als auch in den ersten Wochen nach der Entbindung. Weiter lesen.. »

Bankbilanzen – Worauf es bei der Analyse ankommt

25. Juli 2016 in Kategorie Risikocontrolling / Steuerung / Bilanz

BDOvon
Dr. Thomas Kohlhase
Senior Credit Analyst, Fixed Income, Talanx Asset Management GmbH


Acht Jahre nach dem eingeleiteten Paradigmenwechsel, infolge der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise, bleibt der Bankensektor eine der am höchsten regulierten Branchen in freien Marktwirtschaften. Die herausragende Rolle von Banken als Finanz-intermediäre, die in modernen Volkswirtschaften einen effizienten Transaktionsaustausch gewährleisten sollen, wird parallel durch den zum Teil disruptiven Digitalisierungsprozess und das Aufkommen neuer Konkurrenten bedroht. Die dritte Megaherausforderung mit der Banken konfrontiert sind, stellt das seit Jahren bestehende Niedrigzinsumfeld dar. Dieses hat im Trend zu einem Abschmelzen der Nettozinserträge, der für die meisten Banken wichtigsten Ertragsquelle geführt.

Der daraus resultierende Druck, die Kosten und organisatorischen Strukturen anzupassen, ist bei vielen Instituten in Gang gekommen, steht jedoch vielfach erst am Anfang. In diesem dynamischen Umfeld sind die Anforderungen an Berichterstattung und Transparenz von Banken ebenfalls rasant gestiegen. Auch wenn Banken von unterschiedlichen Aufsichtsbehörden, Ratingagenturen und anderen Finanzmarktteilnehmern regelmäßig umfassend analysiert und in diversen Rankings/Stresstests publizitätsträchtig eingestuft werden, so sollten auch andere Stakeholder als vielleicht noch Bankvorstände und professionelle Investoren in der Lage sein, die gewachsene Komplexität von Bankbilanzen richtig zu lesen und unabhängig zu interpretieren. Weiter lesen.. »

Forderungspraktiker 07-08/2016

FP_07_08_2016_TitelseiteLiebe Leserinnen
und Leser,

die See ist spiegelglatt, keine noch so leichte Welle kräuselt das Wasser. Die Luft steht still, es ist heiß, sehr heiß. Der Horizont flimmert, das Auge findet nirgendwo Halt. Außer in den wenigen schattigen Ecken auf Deck, wo ein paar Matrosen-Kollegen, schweißnass von der drückenden Hitze, matt herumlungern. Zu tun gibt es nichts. Es ist eben Flaute. Da zerreißt das eine neue E-Mail begleitende „Pling“ die Stille an Deck, respektive in der Abwicklungsabteilung. Eine Pressemitteilung informiert uns:

Der BGH hat am 19. Januar Anno Domini 2016 geurteilt, dass die Bank keine Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) berechnen darf, wenn sie die Kündigung eines Verbraucherdarlehens ausspricht (AZ: XI ZR 103/15). Das verdient nicht nur ein einfaches „Pling“: Es ist ein Paukenschlag. Und ein überraschender noch dazu: Denn die Bundesrichter haben kurzerhand in den § 497 Abs. 1 BGB hineininterpretiert, dass die dort genannte Verweisung auf die Verzugszinsregelung des § 288 Abs. 1 BGB jede andere Form des Schadensersatzes ausschließe.

Alle juristisch einigermaßen Bewanderten fragen sich nun ziemlich erstaunt: Aber mit der VFE soll doch der Erfüllungsschaden ausgeglichen werden. Der hat doch nichts mit dem Verzugsschaden zu tun! Trotzdem, ausgeschlossen ist ausgeschlossen, sagt der BGH. So wolle es der Gesetzgeber, das hätten die Ermittlungen – in Jura spricht man in solch einem Zusammenhang auch von Auslegung – des BGH ergeben. Aber was ist mit der Gerechtigkeit? Sie wissen schon, das ist dieses hehre Wort, das Grundlage aller Rechtsprechung ist. Oder zumindest sein soll. Was sagen die Bundesrichter denn dazu? Weiter lesen.. »

Aktuelles zu den Offenlegungspflichten

PPI_UIvon
Gerhard Klopf
Stv. Abteilungsleiter,Rechnungslegung/Aufsichtsdatenbanken, Deutsche Bundesbank


Die jüngste Finanzmarktkrise war geprägt durch einen massiven Vertrauensverlust zwischen den Marktteilnehmern. Als eine wesentliche Voraussetzung zur Wiedergewinnung des Marktvertrauens hatte das Financial Stability Board unter anderem die Verbesserung der Offenlegungspraxis identifiziert. Als Folge dessen hat der Baseler Ausschuss eine gründliche Überarbeitung der aufsichtlichen Offenlegungsanforderungen gem. Säule 3 beschlossen. Die Umsetzung des Projekts vollzieht sich in mehreren Phasen. Weiter lesen.. »