Projektierung, Bau und Finanzierung kommunaler Glasfasernetze

30. August 2017 in Kategorie Kredit, Kredit / Immobilien

von
Andreas Scheib
Kundenbetreuung Öffentliche Hand, Landesbank Baden-Württemberg


Ziel der Bundesregierung von mind. > 50 Mbit/s Netzzugang und Fördervolumen von ca. 2,8 Mrd. € bis 2018.

Im Rahmen der Breitbandoffensive 4.0 in Baden-Württemberg beträgt die Landesförderung ca. 300 Mio. € bis 2020.

Internetverbindungen, die auch große Datenmengen schnell übertragen, gehören zu einer modernen kommunalen Infrastruktur und haben sich zu dem wichtigen Standortfaktor entwickelt. Dies gilt insbesondere auch für die Kommunen im ländlichen Raum. Die bisher in vielen Teilen des Landes fehlende Breitbandversorgung ist ein großes Innovationshindernis. Baugrundstücke, insbesondere gewerbliche, ohne schnellen Internetanschluss sind kaum zu vermarkten. Die derzeitige Entwicklung ist gekennzeichnet durch einen sich landesweit intensivierenden Ausbau der Glasfasernetze, der sowohl von einzelnen Kommunen als auch durch Zusammenschlüsse von Kommunen auf Kreisebene in Form von Zweckverbänden stattfindet.

Um hier im Wettbewerb nicht an Boden zu verlieren sind die Kommunen gefordert. Gleichwohl sind viele finanziell aufgrund der Haushaltssituation oder der Bindung der Haushaltsmittel nicht in der Lage, diesen Aufbau von moderner Infrastruktur im gewünschten Umfang und der notwendigen Geschwindigkeit zu realisieren. Hinzu kommt die derzeit hohe personelle Ressourcenbindung, z. B. durch Flüchtlingswohnen. Der Handlungsdruck auf die Kommunen wächst. Auch die Unklarheit in der gesamten Wertschöpfungskette Planung, Bau, Finanzierung und Vermarktung führt zu Verzögerungen.

Um diese entscheidenden Mehrwerte für alle Phasen aus einer Hand zu bieten, haben LBBW (mit Sparkassen) und die KE (LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH) eine sog. „Netzkooperative“ gebildet. Unterstützt werden sie hierbei im technischen Bereich durch RuFuss-Beratung (Dipl. Ing. Rudolf Fußhöller). Diese Netzkooperative bietet Kommunen umfassende Unterstützung auf dem Weg zu einem eigenen, kommunalen Glasfasernetz. Damit kann die Lücke zwischen den teilweise von den Landkreisen verlegten „Backbone- oder Carrier-Netzen“ und den oft lückenhaften und wenig leistungsfähigen Netzen in den Kommunen selbst, geschlossen werden.

Die großen Betreiberunternehmen (Telekom, Unitymedia u. a.) treffen hier ihre Ausbauentscheidungen ausschließlich nach wirtschaftlichen Kriterien ohne die Berücksichtigung kommunaler Ziele und Notwendigkeiten. Das kommunale Netz hingegen versorgt Bürgerinnen und Bürger direkt mit Glasfaseranschlüssen in ihren Wohnungen (Fiber to the home) und bildet somit Versorgungssicherheit in diesem wesentlichen Infrastrukturbereich. Insbesondere für Gewerbetreibende sind diese leistungsfähigen Anschlüsse bereits unverzichtbar, da hier nicht nur die Download-, sondern ebenso sehr die Upload- Geschwindigkeiten entscheidend sind.

Diese erfordern jedoch zwingend FTTB-Anschlüsse, da nur diese einen symmetrischen Leistungsverlauf gewährleisten. Dies ist z. B. mit der Vectoring-Technologie nicht möglich und daher stellt selbst das verbesserte „Kupferzeitalter“ keine zukunftsfähige Technik dar. KE, LBBW und RuFuss-Beratung (Netzkooperative) bieten die zur Herstellung des kommunalen Glasfasernetzes notwendigen Leistungen in zeitlich und inhaltlich aufeinander aufbauenden Modulen an:

Modul 1
Vorphase/Ermittlung des Umfangs und der grundsätzlichen Machbarkeit

  • Grober Masterplan (technische Machbarkeit)
  • Due Dilligence (wirtschaftliche Machbarkeit)
  • Förder-/Finanzierungsmodell (haushalterische Machbarkeit)
  • Umsetzungsmodell (organisatorische Machbarkeit)

Modul 2
Begleitung Master-/Wirtschaftsplan, Bauvorbereitung

  • Begleitung Erstellung Masterplan kommunales Glasfasernetz mit Blick auf Wirtschaftlichkeit und Umsetzbarkeit
  • Wirtschaftlichkeitsberechnung mit konkreten Aussagen zu Kosten, Netzentgelten, Vermarktungsstrategien und Chancen
  • Vorschläge für die Bildung von Bauabschnitten und Realisierungszeiträumen
  • Erarbeitung des Erschließungsvertrages zur Netzverlegung

Modul 3
Bauphase und Netzausschreibung

  • Erstellung der Ausschreibungsunterlagen für Netzbetrieb
  • Ausschreibung des Netzbetriebes und Vergabevorschlag
  • Vorbereitung der notwendigen Verträge für den Netzbetrieb
  • Beratung der Kommune zu Vermarktungsmaßnahmen mit Blick auf Gewinnung von Kunden für das kommunale Netz In einem zweistufigen Planungsprozess wird ein vollständiger Entwurf zur Glasfaserverlegung in der Kommune erarbeitet.

Modellrechnung

Anschließend erfolgt die Klärung der Finanzierung unter Einsatz von Fördermitteln und mit Zustimmung der Kommunalaufsicht über die LBBW und die finanzierenden Banken. In Anlehnung an den § 11 BauGB, wonach die Kommunen städtebauliche Maßnahmen und Aufgaben der Erschließung und sämtliche damit verbundene Kosten auf einen Dritten übertragen können, kann die KE den Bau der Netze bis zur Übergabe in das Eigentum der Kommune und der Inbetriebnahme durch einen Netzbetreiber realisieren. Der Städtebauliche Vertrag (Erschließungsvertrag) ist der Startpunkt für den stufenweisen Ausbau der Netzgebiete durch die KE. Die Refinanzierung der Investition erfolgt über die Pachterträge des realisierten Netzes. Nach einem vertraglich festgelegten Zeitraum erfolgt die Abrechnung zwischen der KE und der Kommune.

PRAXISTIPPS

  • Schnelles Internet wird im Zuge der Digitalisierung zum zentralen Faktor bei der kommunalen Standortsicherung.
  • Der Mehrwert resultiert aus der Überlegung: alle Leistungen aus einer Hand erbringen zu können:
    • Projektsteuerung mit kompetenten Kooperationspartnern
    • Sonderfinanzierung und Finanzmanagement durch Einbindung von Fördermitteln
    • Keine Bindung von Haushaltsmitteln und kommunalen Personalressourcen
    • Regionale Wertschöpfung durch Einbindung regionaler Partner wie Sparkassen, Baufirmen und Planungsbüros
    • Realisierung vermarktbarer Glasfasernetzgebiete im kommunalen Eigentum

SEMINARTIPP

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Dieser Beitrag ist erschienen im Newsletter Banken-Times SPEZIAL Kredit, Ausgabe Juli/August 2017.
(Kostenlose) Bestellung möglich unter http://www.fc-heidelberg.de/bankentimes
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