CompRechtsPraktiker 09-10/2016

Cover CompRechtsPraktikerLiebe Leserinnen und Leser,

Kontoführungsgebühren und Höhe der Dispozinsen – ein ewiger „Dauerbrenner“ und Streitpunkt in der Banken- und Verbraucherwelt.

Auf der einen Seite die Verbraucherverbände, die Gebühren und Konditionen stets mit Argusaugen beobachten und Bankkunden zu Vergleichen und Kontowechsel raten und gerne eine gesetzliche Deckelung des Überziehungszinses hätten. Auf der anderen Seite die Banken und Sparkassen, die unter den Druck der „draghischen“ Nullzinszeiten, eines personalintensiven Filialnetzes und den Kosten des Zahlungsverkehrs Erträge generieren müssen und sich einen Eingriff in die geschäftspolitische Gebühren- und Konditionengestaltung seitens der Politik (zu Recht) verbitten. Weiter lesen.. »

Aus dem Frankfurter Arbeitskreis MaRisk-Compliance

FAMCvon
Martin Daumann, Leiter Compliance, Degussa Bank AG
Matthias Rozok, Rechtsanwalt, dwpbank
Karsten Büll, Leiter Compliance, Bank für Sozialwirtschaft


A. MaRisk 6.0 und die Auswirkungen auf die MaRisk- Compliance-Funktion

Ein wesentlicher Themenschwerpunkt der diesmaligen dreistündigen Sitzung waren Stand und Auswirkungen der aktuellen MaRisk-Konsultation. Die Teilnehmer diskutierten, welche Bedeutung die Anpassungen des Abschnitts AT 4.4.2 für die Rolle und die Aufgaben der MaRisk-Compliance-Funktion habe. Viele Teilnehmer vertraten die Auffassung, dass die BaFin erkennbar die Unabhängigkeit des MaRisk-Compliance-Beauftragten stärken wolle. Den Verzicht der BaFin auf weitere Detailregelungen zu den FAMC1Monitoring-, Impuls- und Kontrollaufgaben der MaRisk-Compliance deuteten einige Experten als aktives Bekenntnis der Aufsicht zu einem weiten Handlungs- und Ermessensspielraum der Beauftragten in diesen Funktionen.

In diesem Zusammenhang diskutierten die Teilnehmer, inwieweit Umsetzungsverantwortung und Projektleitung richtig bei der MaRisk-Compliancefunktion angesiedelt sind. Die meisten Teilnehmer schlossen sich der Meinung an, dass die BaFin im Fachgremium MaRisk hinreichend deutlich gemacht habe, dass die Primärverantwortung in den jeweiligen Fachbereichen liege. Zudem könne und solle die MaRisk-Compliance im Haus vorhandene Expertise nutzen und keine Paralleluniversen einrichten. Die Compliance habe daher vorrangig auf die Information der Facheinheiten zu achten und darauf, dass diese ihrer Umsetzungsverantwortung entsprechen. Weiter lesen.. »

CompRechtsPraktiker 07-08/2016

CRP_Cover_11_2015_WEBLiebe Leserinnen und Leser,

noch immer sucht man im Bereich der MaRisk-Compliance vergeblich feste Standards. Die Aufsicht zeigt sich als Richtungsgeber weiter sehr zurückhaltend: Obwohl die 2014 angekündigte zweijährige „Orientierungsphase“ abgelaufen ist, werden die MaRisk 6.0 leider nicht konsequent genug genutzt, Klarstellungen und Präzisierungen vorzunehmen und Rechtssicherheit zu schaffen. Auch die Prüfungs-/Beratungsgesellschaften bleiben noch oft sehr allgemein oder lassen der individuellen Handhabung sehr freie Hand, was gelegentlich zu etwas kuriosen Prüfungs-Ansätzen und -Auffassungen führte.In diesem Umfeld gilt es gleichwohl, die Funktion der MaRisk-Compliance im Tagesgeschäft praktisch umzusetzen, was gerade in mittelgroßen Bankhäusern einiges an Pioniergeist und Flexibilität erfordert. Nicht zuletzt wegen der persönlichen Haftungsrisiken besteht ein erheblicher Bedarf an einem fachlichen Austausch.

Vor diesem Hintergrund haben wir den Frankfurter Arbeitskreis MaRisk-Compliance (FrAK) ins Leben gerufen. Unser Ziel ist es, am Bankenstandort Frankfurt eine unverbindliche und kostenfreie Möglichkeit zum kollegialen fachlichen Austausch zu schaffen. Aufgrund des regulativen Auftrags der MaRisk-Compliance befasst sich der Kreis mit aktuellen Fragestellungen und praktikablen Lösungen der MaRisk-Compliance sowie (aufgrund der koordinierenden Aufgaben der Funktion) mit übergeordneter Compliance- und Governance-Themen.

Autor: Martin Daumann, Leiter Compliance Degussa Bank AG Weiter lesen.. »

CompRechtsPraktiker 05-06/2016

Cover CompRechtsPraktikerLiebe Leserinnen und Leser,

im Konsultationspapier zu den MaRisk (2016) findet sich in AT 3 Tz. 1 ein Begriff, der Aufmerksamkeit verdient: „Risikokultur“. Diese Risikokultur, so liest man in der Erläuterung, „beschreibt allgemein die Art und Weise, wie Mitarbeiter des Instituts im Rahmen ihrer Tätigkeit mit Risiken umgehen (sollen). Die Risikokultur soll die Identifizierung und den bewussten Umgang mit Risiken fördern und sicherstellen, dass Entscheidungsprozesse zu Ergebnissen führen, die auch unter Risikogesichtspunkten ausgewogenen sind.
Kennzeichnend für eine angemessene Risikokultur ist vor allem das klare Bekenntnis der Geschäftsleitung zu risikoangemessenem Verhalten, die strikte Beachtung des durch die Geschäftsleitung kommunizierten Risikoappetits durch alle Mitarbeiter und die Ermöglichung und Förderung eines transparenten und offenen Dialogs innerhalb des Instituts zu risikorelevanten Fragen. Weiter lesen.. »

CompRechtsPraktiker 03-04/2016

Cover CompRechtsPraktikerSehr geehrte Leserinnen und Leser,

die globale Krise an den Finanz- und Kapitalmärkten hat uns dazu gezwungen, alles Bestehende kritisch zu hinterfragen. Mit den weitreichenden Folgen dieser Krise und den daraus resultierenden Erkenntnissen, wie eng das weltweite Wirtschaftssystem verknüpft und wie verwundbar dessen Balance ist, befassen wir uns noch heute.

Große Veränderungen, wie z. B. die zunehmenden aufsichtsrechtlichen Regularien, die gesetzlichen Anforderungen vor allem im Bereich des Verbraucherschutzes, die rasante Entwicklung der Informationstechnologien, die kritische Haltung der Öffentlichkeit und der Medien gegenüber Kreditinstituten, verlangen besondere Anstrengungen.Extreme Auswirkungen hat die seit Jahren anhaltende „Niedrigstzinsphase“. Die künstliche Absenkung des Leitzinses auf +/- 0 % führt zu massiven Verwerfungen an den Kapitalmärkten und bedrohlichen betriebswirtschaftlichen Folgen bei Kreditinstituten. Weiter lesen.. »