Rechtsgebiet 19 Aufsichtliche Regelungen zur Dienstleistersteuerung

23. September 2015 in Kategorie Regulierungsmonitor

RegulierungsmonitorQuelle Neuerung:
BaFin, Rundschreiben 7/2015 (WA) – Anforderungen bei der Bestellung externer Bewerter für Immobilien und Immobilien-Gesellschaften

Beschreibung:  Im BaFin-Rundschreiben werden die Anforderungen an die Bestellung des externen Bewerters nach § 216 KAGB für Immobilien in offenen und geschlossenen Investmentvermögen sowie für Immobilien-Gesellschaften i. S. d. § 1 Abs. 19 Nummer 22 KAGB konkretisiert. Dadurch soll der Nachweis der Voraussetzungen nach § 216 Abs. 2 KAGB erleichtert werden. Die Anzeige soll die Investmentvermögen auflisten, für die der externe Bewerter bestellt werden soll. Soweit der externe Bewerter nur für eine bestimmte Immobilie bestellt wird, ist auch dies in der Anzeige hervorgehoben klarzustellen. Weiter lesen.. »

Rechtsgebiet 4 Entgelte : Buchungspostenentgelte

18. September 2015 in Kategorie Regulierungsmonitor

RegulierungsmonitorEine äußerst unangenehme, aber nach der seit einigen Jahren anhaltenden Linie des BGH in seiner Entgeltrechtsprechung konsequente Entscheidung, einmal mehr in Bezug auf nicht weiter differenzierte Buchungspostenentgelte (also „Preis pro Buchungsposten“): Derartige Preisklauseln sind unwirksam, weil sie nach altem Zahlungsverkehrsrecht (vor Inkrafttreten der §§ 675c ff. BGB am 31.10.2009) keine Freipostenregelung oder keinen Ausschluss der Bepreisung von Barein- und -auszahlungen enthalten, nach neuem Recht verstoßen sie gegen das Bepreisungsverbot von fehlerhaften Zahlungsverkehrsvorgängen oder solchen ohne Autorisierung (§ 675u Satz 2, § 675y Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 4 BGB). Weiter lesen.. »

Rechtsgebiet 16 Datenschutzcompliance : Cyberrisiken

4. September 2015 in Kategorie Regulierungsmonitor, Vorstand / Revision / IT

RegulierungsmonitorBeschreibung

Risiken aus Internetangriffen, sogenannte Cyberrisiken, nehmen in den letzten Jahren stetig zu. Nach der europäischen Aufsicht nimmt sich nun auch die BaFin diesem Thema verstärkt an. Dies zeigt eine Rede von BaFin-Präsident Felix Hufeld vom 08.07.2015. Cyberrisiken sind daher auch im Rahmen des Risikomanagements nach § 25a KWG explizit zu berücksichtigen. Banken müssen Maßnahmen zur Abwehr der immer komplexeren Angriffsszenarien treffen sowie ggf. mit Ämtern wie dem BSI zusammenzuarbeiten. Dazu zählt ebenfalls die konsequente Überwachung von Dienstleistern, die auch als Einfallstor für die Kriminellen dienen können. IT-Prüfungen werden künftig von der europäischen Aufsicht mit bereits entwickelten Prüfungsmodulen durchgeführt.
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