Cyber Risiken mit Indikatoren steuern

10. Juli 2017 in Kategorie IT / Orga / Neue Medien

von
Peter Kaminski
Cyber Security Specialist (CEH, CISA, CRISC), Bereich Operations, Santander Consumer Bank AG


Die Bedrohung durch Cyber Angriffe tritt immer mehr in das Bewusstsein des verantwortlichen Managements in einem Unternehmen. Dazu tragen zum einen bekannte Ereignisse in der Presse bei, wie z. B. die Attacke auf die Nationalbank von Bangladesh im Februar 2016 oder die Veröffentlichung von Benutzerpasswörtern großer Internetkonzerne. Zum anderen haben viele Unternehmen eigene Erfahrungen mit Cyber Angriffen, wie Probleme der Verfügbarkeit von eigenen Webseiten durch Distributed Denial of Service (DDoS) Angriffe.

Gerade Finanzinstitute stehen bei Cyber Attacken in einem besonderen Focus. Dies hat auch der Gesetzgeber erkannt und regulatorische Anforderungen definiert, die von den Finanzdienstleistern beachtet werden müssen. Als Folge werden viele unterschiedliche Maßnahmen implementiert, um das Risiko erfolgreicher Angriffe zu senken. Dabei folgt man anerkannten IT-Sicherheitsstandards, wie dem NIST Cyber Security Framework oder der ISO2700X Familie.

Wie kann jetzt die Wirksamkeit der Maßnahmen überwacht und gesteuert werden? Dies ist generell problematisch, da durch die Implementierung der verschiedenen Maßnahmen der Faktor Sicherheit erhöht werden soll, der aber oft schwierig zu messen ist. Weiter lesen.. »

Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerkrediten

7. Juli 2017 in Kategorie Kredit

von
Sabine Kröger
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht und Handels- und Gesellschaftsrecht, SKW Schwarz Rechtsanwälte, München


Bislang ist höchst-richterlich nicht entschieden, ob Bearbeitungsentgelte formularmäßig in Unternehmerkreditverträgen wirksam vereinbart werden können. Diese Frage ist aktuell hoch umstritten und wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung uneinheitlich beantwortet. Von der Unwirksamkeit formularmäßiger Vereinbarungen eines Bearbeitungsentgelts gehen die Oberlandesgerichte Frankfurt/M. (3. und 19. Senat), Celle, Naumburg und Düsseldorf aus. Zur Begründung wird dabei regelmäßig ausgeführt, dass die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Verbraucherkrediten grundsätzlich auch im Unternehmensbereich anwendbar sei.

Die im Gegenseitigkeitsverhältnis stehenden Hauptleistungspflichten bei Geldkrediten seien auch für Unternehmerkredite in § 488 BGB geregelt, so dass auch insoweit das gesetzliche Leitbild einem laufzeitunabhängigen einmaligen Entgelt entgegensteht. Die fehlende situative Unterlegenheit des Kreditnehmers im unternehmerischen Bereich spiele hier ebenso wenig eine Rolle, wie ein nicht erwiesener Handelsbrauch, der zudem als rechtsmissbräuchlich angesehen werden könnte (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 13.04.2016, Az.: 19 U 110/15; OLG Frankfurt, Urt. v. 25.02.2016, Az.: 3 U 110/15; OLG Celle, Urt. v. 02.12.2015, Az.: 3 U 113/15; OLG Naumburg, Urt. v. 02.09.2015, Az.: 5 U 67/15).

Das OLG Düsseldorf entschied mit Urt. v. 15.07.2016, Az.: 7 U 109/15, zudem, dass auch gewerbliche Kontokorrentkredite unter das gesetzliche Leitbild des § 488 BGB fielen und der Umstand, dass nicht feststehe, ob und in welcher Höhe und für welche Zeit der Kreditnehmer den Kredit in Anspruch nehme, keine gesonderte Bearbeitungsgebühr rechtfertige. Der zusätzliche Prüfungs- und Bearbeitungsaufwand falle in den Obliegenheitsbereich der Bank. Bankbetriebswirtschaftliche Erwägungen, wonach Kontokorrentkredite an Unternehmen anders zu kalkulieren seien als Verbraucherkredite und gerade nicht schematisch abgewickelt werden könnten, spielten keine Rolle. Weiter lesen.. »

Fit & Proper-Test 2.0 neue Personal-Matrix im SREP

5. Juli 2017 in Kategorie Geschäftsleitung

von
Prof. Dr. Stefan Zeranski
Vorstandssprecher des Zentrums für wissenschaftliches interdisziplinäres Risikomanagement und Nachhaltigkeit


Viele Banken haben die Fit & Proper- Anforderungen aus der EBA-Leitlinie vom 22.11.2012 (Assessment of the suitability of the management body and the key function holders; Prüfung der Eignung der Leitungs-und Schlüsselfunktion; kurz: Fit & Proper- Test) noch nicht vollständig umgesetzt. Die österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) hatte dazu bereits im November 2014 ein 38-seitiges Fit & Proper-Rundschreiben veröffentlicht. Am 28.10.2016 haben EBA und ESMA ein neues Konsultationspapier herausgegeben, das sich zur Überprüfung der Eignung der Leitungsfunktionen gleichermaßen an Banken und Kapitalgesellschaften mit einem stark erweiterten Seitenumfang (89 Seiten) und einer großen Matrix zur Personaleignung richtet (kurz: Fit & Proper- Test 2.0).

Im Papier der EBA/ESMA vom 28.10.2016 wird von den Banken und Kapitalverwaltungsgesellschaften eine sehr detaillierte, kritische Selbsteinschätzung zur Personaleignung der Leitungsfunktionen gefordert, wobei die Matrix zur Personaleignung folgende Struktur aufweist:

(0) Instruktionen:

Die Fragen von den Aufsichtsbehörden dienen der laufenden, jährlichen Überprüfung der Eignung der Leitungsfunktionen (sog. management body), die im sog. two-tier-system in Deutschland die gesamte Geschäftsleitung und den Aufsichts- bzw. Verwaltungsrat umfassen. Die von der Aufsicht vorgeschlagene Fit & Proper-Eignungsmatrix muss nicht zwingend verwendet werden, um keine zu strikten Vorgaben zu machen. Es muss jedoch sichergestellt sein, dass die kollektive Eignung der Leitungsfunktionen für die Art, den Umfang, die Komplexität und den Risikogehalt der betriebenen Geschäfte angemessen ist. Weiter lesen.. »

Legal English

3. Juli 2017 in Kategorie AufsichtsEnglisch

von
Patrick Mustu
Rechtsanwalt, Sprachtrainer und Fachübersetzer


In Zeiten der Globalisierung kommt der Kommunikationsfähigkeit im internationalen Geschäftsleben immer mehr Bedeutung zu. Davon erfasst werden nicht nur Sekretariatsaufgaben, sondern auch Fachleute im stetig wachsenden Umfang. Die zunehmende Internationalisierung erfordert aber neben Soft Skills immer mehr Kompetenzen, die eine Kommunikation auf fachsprachlicher Ebene ermöglichen.

Zahlen und Fakten

Jeder Dritte benötigt zumindest Grundkenntnisse in Fremdsprachen, jeder sechste Erwerbstätige Fachkenntnisse. Das ist das Ergebnis einer Studie, für die das Bundesinstitut für Berufsbildung 20.000 Erwerbstätige befragt hat. Fest steht: Je anspruchsvoller die Tätigkeit, desto eher werden Fremdsprachenkenntnisse verlangt. Das gilt besonders für Akademiker, z. B. Wissenschaftler, Informatiker, Ingenieure und Journalisten. Überdurchschnittlich oft brauchen aber auch Dienstleistungskaufleute Sprachkenntnisse, z. B. aus den Bereichen Banken und Versicherungen. Neben der eigentlichen Standardsprache gewinnen fachsprachliche Kompetenzen immer mehr an Bedeutung.

Banking goes English

Im Bankwesen müssen vielfältige Aufgaben wahrgenommen werden. Neben der Kundenbetreuung steht das Abwickeln bestimmter Geschäftsvorfälle auf dem Plan. Investment Banking, Asset Management, Wertpapierhandel, Finanzierungen und Exportkreditgeschäft, Bilanzanalyse, Due Diligence, M & A – in welchem Bereich man auch tätig ist, Englisch steht immer häufiger auf dem Plan. Das gilt sowohl im Hinblick auf das schlichte Lesen und Erfassen von Dokumenten als auch in Bezug auf die aktive Kommunikation auf mündlicher und schriftlicher Ebene. Weiter lesen.. »

Zuwendungen nach den Entwürfen zum Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetz

30. Juni 2017 in Kategorie Bankrecht

von
Anika Feger
Compliance Officer/Vice President, Global Markets Compliance Germany, Deutsche Bank AG


Mit dem Regierungsentwurf vom 21.12.2016 zum 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz (2. FiMaNoG) wurden ergänzende Regelungen zu den in Deutschland bereits bekannten Zuwendungsvorschriften zur Umsetzung der MiFID II-Richtlinie in das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) aufgenommen. Des Weiteren enthält das 2. FiMaNoG in Bezug auf Zuwendungen künftig eine Verordnungsermächtigung zum Erlass weiterführender Bestimmungen in der Wertpapierdienstleistungs- Verhaltens- und Organisationsverordnung (WpDVerOV) sowie einen Verweis auf Art. 40 der Delegierten Verordnung (EU), vgl. § 70 Abs. 8 und 9 WpHG-E.

Vorgenannter Art. 40 der Delegierten Verordnung (EU) enthält Zuwendungsregelungen im Zusammenhang mit einer Platzierung von Finanzinstrumenten. Hinsichtlich der neuen Regelungen zur WpDVerOV wurde im vorliegenden Beitrag noch auf den Referentenentwurf zum 2. FiMaNoG vom 30.09.2016 abgestellt, weil im o. g. Regierungsentwurf keine aktualisierte Fassung der WpDVerOV enthalten ist.

Allgemeine Vorschriften

Ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen darf auch weiterhin im Zusammenhang mit der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder -nebendienstleistungen keine Zuwendungen von Dritten annehmen oder an Dritte gewähren, die nicht Kunden dieser Dienstleistung sind oder nicht im Auftrag des Kunden tätig werden. Zuwendungen können Provisionen, Gebühren oder sonstige Geldleistungen sowie alle geldwerten Vorteile sein. In Bezug auf die Annahme oder Gewährung von Zuwendungen gilt auch in Zukunft ein grundsätzliches Verbot mit der Ausnahme der Zulässigkeit im Fall der sog. Qualitätsverbesserung.

Darüber hinaus darf die Zuwendung der ordnungsgemäßen Erbringung der Dienstleistung im bestmöglichen Interesse des Kunden nicht entgegenstehen, verbunden mit der Pflicht zur unmissverständlichen Offenlegung in umfassender, zutreffender und verständlicher Weise, § 70 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 sowie Abs. 2 S. 1 WpHG-E. Wann eine Zuwendung die Qualität der Dienstleistung verbessert, ergibt sich künftig aus der WpDVerOV. Eine Qualitätsverbesserung liegt demnach vor, wenn sie durch die Erbringung einer zusätzlichen oder höherwertigen Dienstleistung für den jeweiligen Kunden gerechtfertigt ist und in angemessenem Verhältnis zum Umfang der jeweiligen Dienstleistung steht. Weiter lesen.. »